Gestaltung diverser Verträge in Deutsch und / oder Englisch, Vergütungspläne, Vertragsklauseln, Vertragsmuster


Durch die Gestaltung eines Vertrags lässt sich eine klare Basis für Rechtsbeziehungen schaffen. Dadurch kann das Risiko künftiger Rechtsstreitigkeiten reduziert bzw. zumindest eine gute Ausgangsposition hierfür geschaffen werden.

Gestaltung verschiedener Verträge und Vergütungspläne:

Arbeitsverträge: Die einzelnen Klauseln haben sich am individuellen Bedarf auszurichten. Einen beispielhaften Überblick finden Sie im nachfolgenden Abschnitt.

Dienstverträge für Vorstände / Geschäftsführer: Vielfach sind ähnliche Themen wie in den Arbeitsverträgen zu regeln. Allerdings ergeben sich Besonderheiten aufgrund des Umstands, dass der Vorstand / Geschäftsführer gesetzliches Vertretungsorgan ist. Sonderregelungen hierzu enthalten auch die einschlägigen Gesetze (Aktiengesetz, GmbH-Gesetz). Bei der Vertragsgestaltung ist u. a. zu denken an: Einschränkung der Geschäftsführungsbefugnis (betrifft das Innenverhältnis zur Gesellschaft), nachvertragliches Wettbewerbsverbot (bei Bedarf und nach Interessenlage).

Verträge für freie Mitarbeiter / Berater

Ausbildungsverträge

Aufhebungsverträge / Abwicklungsverträge: Hauptpunkte sind u. a.: Art und Zeitpunkt der Beendigung, Abfindungszahlung, Vergütungsansprüche während der Restlaufzeit, vorzeitiges Beendigungsrecht, Freistellung (Regelung der Anrechnung anderweitigen Erwerbs), Geheimhaltung, nachvertragliches Wettbewerbsverbot, Rückgabe von Unterlagen und Gegenständen, Erledigungsklausel etc.

Variable Vergütungspläne / Bonuspläne / Stock-Option-Pläne

Ausarbeitung individueller Klauseln zu den verschiedenen Vertragsarten:

Neben den erforderlichen Vereinbarungen werden in der Praxis innovative Gestaltungen von Vertragsklauseln zu den verschiedenen Bereichen gewünscht bzw. gefordert:

Arbeitszeit		Erfindungen, geistiges Eigentum		Telearbeitsplatz
Arbeitsunfähigkeit, Entgeltfortzahlung		Firmen- / Dienstfahrzeug		Überstunden und Mehrarbeit
Aufgabenbeschreibung, ggf. Versetzungsmöglichkeiten		Geheimhaltung		Urlaub
Ausschlussfristen		Nebenbeschäftigung		Vergütung (fest, variabel, Sonderzahlungen)
Beendigungsmöglichkeiten		Nutzung von Internet / E-Mail		Verpfändungs- und Abtretungsver- bot, Ersatz Vollstreckungskosten
Datenschutz		Probezeit		Weiterbildungskosten, Rückzahlungsverpflichtung
Dauer des Vertragsverhältnisses		Teilzeit		Wettbewerbsverbot, Vertragsstrafe

Vertragsmuster

Eine besondere Bedeutung kommt dem Entwerfen von Vertragsmustern zu, die für eine Mitarbeitergruppe verwendet werden sollen. Klauseln in Formulararbeitsverträgen werden seit der Schuldrechtsreform (2002) nach dem Recht, das für Allgemeine Geschäftsbedingungen gilt (§§ 305 ff. BGB), geprüft.

Klauseln sind auf ihre Vereinbarkeit mit diesen gesetzlichen Bestimmungen hin zu prüfen und so zu gestalten, dass sie dagegen nicht verstoßen.

Weitere Informationen finden Sie unter der Rubrik Präventive Rechtsberatung für Unternehmen: Arbeitsvertrag – Verwendung von Vertragsmustern bzw. Standardarbeitsverträgen.